Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Onlineshop stone.shop

§ 1 Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Die von beiden Vertragspartnern akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen der product.republic PRC UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer: Fabian Radsack, vollständige Adresse: Berliner Straße 139, 14467 Potsdam, Deutschland (nachfolgend “wir /uns“ bzw. „der Anbieter“) als Anbieterin des Onlineshops stone.shop (nachfolgend „Onlineshop“) und den Kunden, im Folgenden „Kunde“, als Werklieferungsvertrag i.S.d. §§ 650 ff. BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
2. Wir bieten als Werk die Erstellung von individuell für den Kunden erstellten Produkten aus Naturstein an.
3. Gegenstand des Auftrages ist die Erstellung und Lieferung eines beauftragten Werkes (Werklieferungsvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn der Anbieter das Werk hergestellt und geliefert und der Kunde das Werk abgenommen hat. Der Kunde verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
4. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen gem. § 14 BGB und gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
5. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und den Kunden.
6. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 § 2 Vertragsschluss

1. Der Kunde kann über den Onlineshop die Erstellung eines individuell für ihn hergestellten Produktes aus Naturstein anfragen.
2. Ein Preis wird dem Kunden im Angebot durch den Anbieter genannt. Nimmt der Anbieter den Auftrag des Kunden an, erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung.
3. Der Vertrag kommt in jedem Fall erst zustande, wenn der Anbieter die Buchung des Kunden bestätigt. Die Buchung des Kunden ist bindend. Der Kunde erhält mit der Buchungsbestätigung nochmals die Zahlungsbedingungen und die Leistungen des Anbieters mitgeteilt.
4. Der Anbieter ist berechtigt, einen Werkvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, z.B. wenn der Anbieter aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen die Herstellung nicht erbringen kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Anbieters für die bis zur Ablehnung der Dienstleistung entstandenen Leistungen erhalten.

 § 3 Inhalt des Werkliefervertrages

1. Der Anbieter erbringt seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Kunden in der Form, dass er das beauftragte Werk für den Kunden herstellt.
2. Bei jedem Produkt handelt es sich um eine individuelle Sonderanfertigung für den Kunden.
3. Die vereinbarte Werkleistung ist nach Fertigstellung durch abzunehmen. Im Übrigen gilt § 640 BGB.
4. Sämtliche Unterlagen des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte auf der Webseite und im Onlineshop und sonstige Unterlagen. Der Kunde ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Methoden der Dienstleistung zu machen.

 § 4 Durchführung der Werkleistung

1. Die Erstellung des Werkes beruht auf Kooperation. Der Kunde ist für eine korrekt angegebene E-Mailadresse und den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails selbst verantwortlich, falls es Rückfragen seitens des Anbieters gibt.
2. Der Anbieter ist berechtigt, die Erstellung des Werkes zu verschieben, sofern bei ihm oder einem Dritten, von ihm eingeschalteten Leistungserbringer eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die der Anbieter ohne eigenes Verschulden daran hindern, das das Werk zum vereinbarten Termin fertiggestellt ist. Ein Schadensersatzanspruch für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
3. Die Abbildung und Beschreibung des Werkes auf der Website bzw. dem Onlineshop dienen lediglich der Illustration und sind nur annähernde Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
4. Der Anbieter ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt des Werkes aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Werkes eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
5. Die Herstellung des Werkes beträgt bei einer individualisierten Herstellung ca. je nach Absprache viel Zeit. In Einzelfällen kann dies auch länger dauern.
6. Die Lieferung zum Kunden erfolgt frei Bordsteinkante, sofern nicht anders vereinbart.

 

 § 5 Zahlung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Nach der Auftragsbestätigung zahlt der Kunde die vereinbarte Vergütung vorab, da es sich um eine individuelle Sonderanfertigung handelt.
2. Jede Zahlung ist gegenüber dem Anbieter nach Erhalt der Rechnung unmittelbar durch den Kunden zu tätigen. Die Zahlung wird mit dem Zugang der Rechnung per E-Mail fällig. Das Zahlungsziel beträgt 0 Tage ab Rechnungsstellung. Die Zahlung ist mit den in der Rechnung angegebenen Zahlungsmitteln möglich. Diese sind: Kreditkartenzahlungen (Visa, Mastercard, etc.), PayPal, Sofortüberweisung (über Klarna), Kauf auf Rechnung mit Klarna, Amazon Pay, Apple Pay, Shop Pay (Shopifys eigene Zahlungsmethode), SEPA Lastschrift (über externe Dienstleister wie Mollie)
3. Alle Preise im Angebot des Anbieters sind als Nettopreise aufgeführt.
4. Der Kunde kann gegenüber den Forderungen des Anbieters nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
5. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf diesem Vertrag beruht.

 § 6 Schutzrechte des Anbieters und Dritter

1. Sämtliche Rechte an den Ergebnissen des Werkes, die im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Anbieters für den Kunden stehen, insbesondere sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte, sämtliche Designrechte, sämtliche Marken- und Kennzeichenrechte sowie sonstige Immaterialgüterrechte (einschließlich aller Entwicklungsstufen), stehen ausschließlich und uneingeschränkt dem Anbieter zu.
2. Der Kunde überträgt hiermit dem Anbieter bereits jetzt zum Zeitpunkt der Entstehung der Ergebnisse die ausschließlichen, zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkten Nutzungsrechte.
3. Der Anbieter behält dauerhaft das Recht an seinem Logo und seiner Marke. Die Marke und das Logo des Anbieters dürfen ohne dessen Zustimmung nicht durch den Kunden verwendet werden.
4. Werden durch die vertragsgemäße Nutzung der vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnisse Schutzrechte Dritter verletzt, wird der Kunde den Anbieter von gerichtlich rechtskräftig festgestellten Ansprüchen Dritter aufgrund bestehender Schutzrechte Dritter freistellen, soweit die Arbeitsergebnisse auf Vorgaben oder Beistellungen des Kunden beruhen. Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich schriftlich von geltend gemachten Ansprüchen unterrichten.

 § 7 Mängelrechte

1. Soweit der Anbieter in seinen Produktunterlagen oder in seiner Werbung Aussagen zu einer besonderen Leistung, Beschaffenheit oder Haltbarkeit seines Produktes macht, werden diese Herstelleraussagen nicht zu einer vereinbarten Beschaffenheit des Werkvertrages.
2. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
3. Von der Mängelbeseitigungspflicht sind Mängel ausgeschlossen, die nach Abnahme durch schuldhaft fehlerhafte Bedienung oder gewaltsame Einwirkung des Verbrauchers oder Dritter oder durch normale/n bestimmungsgemäßen Abnutzung entstanden sind.
4. Jedes Werk ist eine Einzelanfertigung und somit von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.

 § 8 Haftung

1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
4. Für Lieferverzögerungen, die aufgrund von Zollverfahren auftreten können, übernimmt die Gesellschaft keine Haftung.
5. Für Planungsfehler, die aufgrund von fehlerhaften Kundenangaben entstehen, übernimmt der Anbieter keine Haftung. Der Kunde ist verpflichtet, die Planung schriftlich abzusegnen.
6. Da es sich bei den Produkten um Natursteinprodukte handelt, sind sie entsprechend den Materialeigenschaften zu benutzen. Naturstein ist ein Naturprodukt und kann daher Farbabweichungen und Materialfehler aufweisen. Für Farbabweichungen und etwaige Materialfehler wird keine Haftung übernommen.
7. Naturstein ist kein Kunststoff und kann durch Außeneinwirkungen wie Witterungseinflüsse Verfärbungen und andere Schäden erleiden. Einige Materialien sind für den Außenbereich geeignet, andere nicht. Kunden sollten im Zweifelsfall vor dem Kauf den geeigneten Einsatz erfragen.
8. Für Frostschäden oder Nässe, die durch unsachgemäße Verwendung des Natursteins entstehen können, übernimmt die Gesellschaft keine Haftung.

 § 9 Eigentumsvorbehalt

Soweit kein Eigentumsverlust gemäß §§ 946 ff. BGB vorliegt, behält sich der Anbieter das Eigentum und das Verfügungsrecht an den Werken bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Vertrag vor.

 § 10 Datenschutz

1. Der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen, ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechten Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
2. Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen auf unserer Homepage unter folgendem Link: https://stone.shop/pages/datenschutz

 § 11 Gesetzliches Widerrufsrecht

1. Ist der Kunde ein Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses entfällt jedoch bei der Herstellung und Lieferung von individuell herzustellenden Waren gem. § 312g II Nr. 1 BGB.
2. Handelt es sich bei dem Kunden um ein Unternehmen, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.

 § 12 Europäische Streitbeilegung

1. Wir weisen auf die Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
2. Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

 § 13 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit der AGB insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Änderungen und Ergänzungen des Dienstleistungsvertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
4. Gerichtsstand ist, soweit der Kunde Kaufmann ist, für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen.